Akademische Spezialveranstaltung der Karl Popper Foundation Klagenfurt „Türkei: Die Schwächen und Stärken des neo-autoritären Systems unter Tayyip Erdoğan“
Abstract:
Über die letzten 20 Jahre wurde in der Türkei
durch Tayyip Erdoğan ein autoritäres System
geschaffen, das sich zum einen vom früheren
kemalistischen Autoritarismus und zum anderen
von den autoritären Regimen im Nahen Osten
bzw. jenem in Russland wesentlich unterscheidet.
Die Türkei ist ein Beispiel für ein fortgeschrittenes kompetitiv autoritäres, populistisches Regime.
Dieses ist durch eine autoritäre Logik des
Regierens und einen hohen politischen Wettbewerb
geprägt. Polarisierung und Populismus
prägen die Auseinandersetzung. Die Autokratisierung in der Türkei erfolgte graduell mit der Zustimmung einer Mehrheit der Wählerschaft.
Der Übergang zu einem Präsidialsystem, das
weitgehend die Gewaltentrennung aufhebt und
beinahe alle Macht in den Händen des Präsidenten
vereint, wurde 2017 durch ein Referendum
legitimiert. Theoretisch scheint aufgrund der
hohen Mobilisierung auf Seiten der Opposition
ein Wechsel stets in greifbarer Nähe, allerdings
sind die Bedingungen, unter denen die politische
Auseinandersetzung stattfindet, äußerst unfair.
Cengiz Günay erläutert den Charakter des neuen
türkischen Regimes, setzt es in Vergleich mit
früheren bzw. anderen autoritären Systemen und
geht dann auf die Schwächen des neuen Präsidialsystems
ein. Daraus versucht er mögliche
Entwicklungslinien für die politische Entwicklung der Türkei sowie anderer kompetitiv autoritärer Regime abzuleiten.
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