Ermessen im Sinne des Gesetzes
Zußner, Matthias
Verlag Österreich, 2017
Zur Bedeutung von Ermessensspielräumen für die neue Verwaltungsgerichtsbarkeit
Die Frage nach den Grenzen verwaltungsgerichtlicher Entscheidungsbefugnis bei der Kontrolle der Rechtmäßigkeit verwaltungsbehördlicher Entscheidungen ist so alt wie die Verwaltungsgerichtsbarkeit selbst. Wie das rezente Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichts zur geplanten dritten Start- und Landepiste am Flughafen Wien gezeigt hat, ist sie deshalb aber nicht minder aktuell – und zwar nicht nur aus Sicht der Rechtswissenschaft, sondern auch für die Rechtspraxis. Das Ermessen bildet dabei schon nach verfassungsrechtlicher Grundlegung den Schlüsselbegriff bei der Abgrenzung der Verantwortungsbereiche von Verwaltung und Verwaltungsgerichtsbarkeit. Die vorliegende Arbeit versucht, dem verfassungsrechtlichen Ermessensbegriff mit einer systematischen Modellanalyse Konturen zu verleihen, um so mehr Klarheit über die Reichweite verwaltungsgerichtlicher Entscheidungsbefugnis zu schaffen.
